Die Regierung hat am Dienstag, 11. Juli 2023 den Bericht und Antrag betreffend die Aufarbeitung der Covid-19-Pandemie zu Handen des Landtags verabschiedet. Darin zieht sie auf Grundlage von sieben Evaluationen des Liechtenstein-Instituts zu verschiedenen Aspekten der Pandemie Bilanz.
Die Evaluationen des Liechtenstein-Instituts, die dem Bericht und Antrag beigelegt sind, behandeln die epidemiologische Entwicklung, das Krisenmanagement, die Sicht von Gesellschaft, Politik und Verwaltung auf die Massnahmen, deren rechtliche Einordnung, die Auswirkungen der Pandemie auf die öffentlichen Schulen, die Wirkung der Stützungsmassnahmen für die Wirtschaft und eine Zusammenfassung aller Evaluationen mit Blick in andere Länder sowie eine Aufstellung von Feststellungen und Empfehlungen in Bezug auf den Umgang mit der Pandemie. Im Bericht und Antrag zieht die Regierung zu jeder Evaluation Schlussfolgerungen, geht auf die Empfehlungen und Erkenntnisse des Liechtenstein-Instituts ein und zieht ein ihrerseits ein Fazit.
Resiliente Landesverwaltung
Gesamthaft lässt sich festhalten, dass Liechtenstein trotz im europäischen Vergleich milden Massnahmen gut durch die Pandemie gekommen ist. Die Verwaltung hat sich als robust und resilient erwiesen. Unter grossem Einsatz aller am Krisenmanagement Beteiligten ist es gelungen, die zur Bewältigung der Pandemie notwendigen Schritte einzuleiten und auf die sich teils rasch ändernde Situation unter grosser Unsicherheit zu reagieren. Auch die Wirtschaftshilfen in Form von sechs Massnahmenpaketen können mit Blick auf den Erhalt von Unternehmen und Arbeitsplätzen rückblickend insgesamt als zielführend beurteilt werden. Der vorliegende Bericht und Antrag soll dem Landtag und auch der Öffentlichkeit Gelegenheit bieten, sich kritisch mit den verschiedenen Aspekten der Pandemiebewältigung auseinander zu setzen. Die Evaluationen zeigen auf, in welchen Bereichen Verbesserungspotenzial besteht und wie Liechtenstein sich für zukünftige Krisen rüsten kann.
Aufarbeitung vorgestellt
Anlässlich einer Medienorientierung stellten Regierungschef Daniel Risch, Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni, Regierungsrat Manuel Frick und Christian Frommelt vom Liechtenstein-Institut den Bericht und Antrag und die Evaluationen zur Covid-19-Pandemie vor, der ab sofort auf www.rk.llv.li (Berichte und Anträge) verfügbar ist. Der Landtag wird die Evaluationen und den Bericht und Antrag voraussichtlich in seiner Sitzung im September 2023 behandeln.
Regierungschef Daniel Risch betonte in seinen Ausführungen: «Die Regierung hat zu jeder Zeit nach bestem Wissen und Gewissen für das Wohl der Menschen im Land gehandelt und sich die Entscheide nie leicht gemacht. Dass man mit dem heutigen Wissen gewisse Entscheide anders fällen würde, steht ausser Frage. Auch deshalb ist es wichtig, auf Basis der nun vorgelegten Evaluationen punktuelle Optimierungen für die Zukunft anzugehen.»
Regierungsrat Manuel Frick erklärte: «Die Evaluationen zeigen auf, in welchen Bereichen Liechtenstein Verbesserungspotenzial hat, um auf zukünftige Krisen insbesondere im Gesundheitsbereich besser vorbereitet zu sein. Abschliessend möchte ich noch einmal allen Menschen danken, die in irgendeiner Weise zur Pandemiebewältigung beigetragen haben.»
