Am 31. Januar und 1. Februar weilte Regierungsrätin Dominique Hasler zu einem Arbeitsbesuch in Wien. Im Mittelpunkt stand dabei der Vorsitz Liechtensteins im Ministerkomitee des Europarats und die Zusammenarbeit mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Liechtensteinische Schwerpunkte im Rahmen des Europaratsvorsitzes präsentiert
Die Aussenministerin präsentierte im Ständigen Rat der OSZE die liechtensteinischen Schwerpunkte im Rahmen des Europaratsvorsitzes. Sie betonte dabei, dass es das gemeinsame Ziel des Europarats und der OSZE ist, auf Basis der geteilten Werte Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu Stabilität und Sicherheit beizutragen. «Gerade in sehr herausfordernden Zeiten wie diesen ist der Einsatz für diese Werte unerlässlich. Von dieser Überzeugung wird das Engagement Liechtensteins im Europarat und in der OSZE getragen und wir werden dieses mit Nachdruck fortsetzen», so Regierungsrätin Hasler. Im Anschluss an die Präsentation im Ständigen Rat führte die Aussenministerin auf Einladung des maltesischen OSZE-Vorsitzes einen Austausch mit OSZE-Botschafterinnen und Botschaftern zu aktuellen Themen der beiden Organisationen.
An einem Abendessen im Stadtpalais Liechtenstein vertiefte die Ministerin den Einsatz Liechtensteins für den Multilateralismus mit hochrangigen österreichischen und internationalen Gästen aus Politik, Verwaltung, Diplomatie, der Wissenschaft sowie mit Vertretern der Medien. Der Einladung folgten unter anderem die österreichische Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler, und die Generalsekretärin der OSZE, Helga Maria Schmid.
Austausch mit der OSZE-Generalsekretärin fortgesetzt
Mit der OSZE-Generalsekretärin traf sich Aussenministerin Hasler zu einem Arbeitsgespräch. Dabei standen die aktuelle sicherheitspolitische Lage in Europa und der Vorsitz Liechtensteins im Ministerkomitee des Europarates im Vordergrund, für den auch die Zusammenarbeit der beiden Organisationen (Europarat und OSZE) relevant ist. Die OSZE ist die grösste regionale Sicherheitsorganisation der Welt. Liechtenstein ist Gründungsmitglied der Organisation, welche seit 1975 besteht. Die OSZE bietet dabei Liechtenstein die Möglichkeit, in den Bereichen der Sicherheit mit 56 Staaten zusammenzuarbeiten. Dies ist vor dem Hintergrund des umfassenden Sicherheitsbegriffs der OSZE, welcher die Bereiche militärische Sicherheit, Wirtschaft und Umwelt sowie Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit umfasst, von besonderem Wert für Liechtenstein.
Unterstützung der Ukraine und Engagement gegen Menschenhandel betont
Auf Einladung der Sonderbeauftragten und Koordinatorin der OSZE für die Bekämpfung des Menschenhandels, Kari Johnstone, nahm Regierungsrätin Hasler an einem Treffen mit OSZE-Botschafterinnen und Botschaftern zum Thema Menschenhandel als Folge des Krieges in der Ukraine teil. Die Aussenministerin brachte dabei Liechtensteins Unterstützung für die Ukraine und für die Projektarbeit der OSZE in diesem Bereich zum Ausdruck. Sie hob auch die Relevanz der finanziellen Aspekte der Bekämpfung von Menschenhandel und moderner Sklaverei hervor, mit denen sich die von Liechtenstein lancierte Initiative «Finance Against Slavery and Trafficking» (FAST) bereits seit mehreren Jahren befasst.
