Anlässlich der derzeit stattfindenden Aprilsession der Parlamentarischen Versammlung des Europarats weilten S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein und Aussenministerin Dominique Hasler am 17. und 18. April in Strassburg. Neben einer Reihe an offiziellen Treffen und Veranstaltungen trat S.D. der Erbprinz von und zu Liechtenstein auch vor die Delegierten der Parlamentarischen Versammlung. Aussenministerin Dominique Hasler adressierte die Parlamentarische Versammlung zum zweiten Mal in ihrer Funktion als Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarats.

Zusammenspiel zwischen Parlamentarischer Versammlung und dem Ministerkomitee

Die Parlamentarische Versammlung (PACE) des Europarats besteht aus 306 Delegierten der Parlamente der Mitgliedsstaaten des Europarats. Liechtenstein ist in der Versammlung aktiv durch die Landtagsabgeordneten Franziska Hoop, Peter Frick, Hubert Büchel und Thomas Hasler vertreten. Als beratendes Organ des Europarats verabschiedet die Versammlung Resolutionen und Empfehlungen zuhanden des Ministerkomitees, in welchem Liechtenstein noch bis zum 17. Mai 2024 den Vorsitz innehat. Zudem wählen die Mitglieder unter anderem die Schlüsselpositionen des Europarats bzw. des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR), so beispielsweise die Funktion der Generalsekretärin bzw. des Generalsekretärs oder die EGMR-Richterinnen oder die EGMR-Richter von der nationalen Dreierliste.

Die Zusammenarbeit zwischen der Parlamentarischen Versammlung und dem Vorsitz des Ministerkomitees des Europarats ist von entscheidender Bedeutung, damit die gemeinsamen Prinzipien des Europarats sowie die Wirksamkeit der politischen Massnahmen sichergestellt werden können. Standardmässig erfolgen daher in jeder Vorsitzperiode zwei Austausche zwischen dem jeweiligen Vorsitzland und der Parlamentarischen Versammlung. Am 17. April erfolgte der zweite während des liechtensteinischen Vorsitzes stattfindende Austausch in Strassburg. Dabei vermittelte Aussenministerin Hasler der Versammlung einen Überblick über die Arbeit während des Vorsitzes Liechtensteins. So beispielsweise über das im Lichte des Aggressionskrieges gegen die Ukraine unlängst eröffnete Büro des Schadensregisters in Kiew und die Überweisung des Konventionsentwurfs zur Künstlichen Intelligenz, Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit an die Versammlung, damit diese sich zur Konvention äussern können. 

Im Anschluss richteten die Abgeordneten der Parlamentarischen Versammlung Fragen zu den verschiedensten Europaratsbereichen an die Vorsitzende des Ministerkomitees.

S.D. Erbprinz Alois hebt Wichtigkeit der regelbasierten internationalen Ordnung hervor

S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein unterstrich in seiner Rede an die PACE die Bedeutung des Multilateralismus und betonte den Mehrwert der Mitgliedschaft in internationalen Organisationen für Liechtenstein. Gleichzeitig hob er die Herausforderungen und Chancen von geografisch kleineren Staaten heraus, welche sich oft Prioritäten setzen und flexibel auf Veränderungen reagieren müssen. Das sei gleichzeitig das Erfolgsprinzip von Liechtenstein. Unabdingbar seien aber das Funktionieren einer regelbasierten internationalen Ordnung und gute aussenpolitische Beziehungen.

Intensivierung internationaler Zusammenarbeit bei hochrangigen Treffen

S.D. der Erbprinz von und zu Liechtenstein und Aussenministerin Hasler nutzten ihren Besuch zudem, sich mit Theodoros Rousopoulos, dem PACE-Präsidenten, sowie mit Marija Pejčinović Burić, der Generalsekretärin des Europarats, auszutauschen. Ebenfalls fand ein Treffen mit Síofra O’Leary, der Präsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, statt.

Gewinner der Schulprojekte in Strassburg

Im Zuge des Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats wurde auch ein Schulwettbewerb lanciert. Die Klasse 1c der Realschule Eschen hatte mit ihrem Video „Flaschen“, bei dem sie Szenen aus dem Schulalltag zum Thema Menschenrechte und Diskriminierung zeigen, eine Reise nach Strassburg gewonnen. Bei ihrem Besuch im Sitzungsraum des Ministerkomitees und einem Treffen mit Bildungsministerin Dominique Hasler konnte sich die Klasse ein eigenes Bild vom Europarat machen.

Reichhaltiges Kulturprogramm in Strassburg während der PACE-Woche

In Zusammenarbeit mit der Stadt Strassburg wird während der PACE Woche auch ein öffentliches Kulturprogramm in Strassburg angeboten. Ein Highlight des liechtensteinischen Programms stellt die Beherbergung des «House of Liechtenstein» – einer Miniaturausgabe des Landtagsgebäudes – im Stadtzentrum dar. Zudem haben Besucherinnen und Besucher während der PACE Woche die Möglichkeit, mit ihren Kindern den «Zauberfuzzi» zu bestaunen, Käsknöpfle zu essen, Musik zu erleben, ihr Wissen über Liechtenstein zu testen und «sich durch die Europaratsstaaten zu lesen».