Am Donnerstag, 18. Juli 2024, nahm Regierungschef Daniel Risch am Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft Teil. Staats- und Regierungschefinnen und -chefs aus über 40 europäischen Ländern fanden sich im historischen Blenheim Palace in der südenglischen Kleinstadt Woodstock ein.
Zentrales Thema am Gipfeltreffen im Blenheim Palace, dem Geburtsort von Winston Churchill, war die Europäische Sicherheit. Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd erläuterte im Rahmen der Eröffnung die Bilanz der Konferenz zum Frieden in der Ukraine, die Mitte Juni auf dem Bürgenstock stattgefunden hat. Anschliessend gab es Austauschplattformen zu den Themen Migration, Energiesicherheit sowie der Verteidigung und Sicherung der Demokratie. Regierungschef Daniel Risch nahm am Austausch zur Demokratie teil. Zum Programm zählten zudem ein Empfang durch König Charles III. sowie informelle Gespräche auf höchster Ebene. So traf sich Daniel Risch zu einem bilateralen Treffen mit Vjosa Osmani, der Präsidentin der Republik Kosovo, zur aktuellen Lage im Kosovo. Mit dem neuen Premierminister aus Island, Bjarni Benediktsson, tauschte sich der Liechtensteinische Regierungschef zum EWR und zu den Erfahrungen Islands mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) aus. Der heutige Premierminister aus Island ist der frühere isländische Finanzminister und kennt sich bestens mit der Materie aus. Mit der dänischen Ministerpräsidentin, Mette Frederiksen, tauschte sich Risch über noch bestehende Diskriminierungen aus. Auch neben den bilateralen Treffen boten sich viele Gelegenheiten, mit den anwesenden Amtskolleginnen und -kollegen Gespräche zu führen.
«Ich schätze das Gipfeltreffen und den damit möglichen Austausch mit meinen europäischen Kolleginnen und Kollegen sehr. Es zeigt sich bei aller Unterschiedlichkeit, dass wir in Europa die gleichen Werte teilen und ein starkes Europa unser gemeinsames Ziel ist. Dass dieses Mal zum ersten Mal auch der Europarat mit dabei war, freut mich nach unserer Präsidentschaft in dieser Organisation ganz besonders», sagt Regierungschef Daniel Risch. Insbesondere für einen Kleinstaat wie Liechtenstein seien dies gute Möglichkeiten, das Netzwerk zu pflegen und sich einzubringen.
Die Idee eines europäischen Gipfels dieser Art geht auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück. Die Europäische Politische Gemeinschaft ist ein Bündnis europäischer Staaten innerhalb und ausserhalb der EU, das halbjährlich zusammentrifft. Das erste Treffen fand im Oktober 2022 in Prag statt. Zum zweiten Treffen hatte die moldauische Regierung im Juni 2023 nach Chişinău eingeladen. Im Oktober 2024 folgte der dritte Gipfel in Granada. Für den nächsten Gipfel treffen sich die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs im Herbst 2024 in Ungarn.
