Ministerium für
Infrastruktur und Justiz

Im Bereich Infrastruktur ist es das grundsätzliche Ziel des Ministeriums, den vielfältigen Bedürfnissen und Anforderungen der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Umwelt an den Raum zukunftsorientiert und nachhaltig zu begegnen. Dabei stehen eine effiziente Verkehrsabwicklung, eine hohe Verkehrssicherheit, eine gute Infrastrukturqualität für die unterschiedlichen Verkehrsmittel sowie das Bieten eines attraktiven Angebots an öffentlichen Verkehrsmitteln im Mittelpunkt.

Bei der Konzeption und Umsetzung öffentlicher Infrastrukturprojekte sind die Zweckmässigkeit und Notwendigkeit einerseits sowie die Nachhaltigkeit und Energieeffizienz andererseits wichtige Leitplanken. Zudem gilt es, die staatlichen Hochbauten, seien dies Verwaltungs-, Schul- oder Kulturbauten, auch in Zukunft im Wert zu erhalten und notwendige Neuinvestitionen zu tätigen.

Der Geschäftsbereich Justiz hat die Aufgabe, die rechtlichen Rahmenbedingungen im Justizbereich in Liechtenstein laufend zu überprüfen und an geänderte Verhältnisse sowie an internationale Entwicklungen anzupassen.

In die Zuständigkeit des Bereichs Justiz fallen das Zivilrecht, einschliesslich Personen- und Gesellschaftsrecht, das Strafrecht, das Exekutions-, Nachlass- und Insolvenzrecht, das Verfahrensrecht, der Datenschutz, die Rechtshilfe inklusive Aus- und Durchlieferung, der Strafvollzug, die Opferhilfe, die Verfahrenshilfe sowie Grundverkehr und Grundstücksschätzungen. Weitere Arbeitsbereiche betreffen die Koordination der Amtshaftung und die Justizverwaltung sowie die Rechtsgrundlagen betreffend Rechtsanwälte und Notare.