Historie des Beitrittsgesuchs
Die weltweite Vernetzung hat Liechtenstein zu Wohlstand verholfen. Der exportorientierte Finanz- und Wirtschaftsstandort entwickelt sich seit vielen Jahren äusserst positiv, auch dank der guten Zusammenarbeit mit anderen Staaten und der Mitgliedschaft in internationalen Organisationen. Dazu zählen die OSZE (seit 1975), der Europarat (seit 1978), die Vereinten Nationen (UNO, seit 1990) und der Europäische Wirtschaftsraum (EWR, seit 1995). Der Entscheid für einen Beitritt zum Internationalen Währungsfonds (IWF) wurde bereits seit vielen Jahren diskutiert und ist ein wichtiges Ziel der Finanzplatzstrategie aus dem Jahr 2019. Fünf Jahre später sind nun alle Vorbereitungen abgeschlossen und es liegt nun am Stimmvolk, ob Liechtenstein der heute 190 Mitgliedsländer umfassenden Sonderorganisation der Vereinten Nationen beitritt und sich so für den Krisenfall zusätzlich absichert. Der Landtag hat bereits im September 2022 nach intensiver Diskussion mit grosser Mehrheit die Regierung beauftragt, die Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Im Mai 2024 hat die Regierung dem Landtag des Verhandlungsergebnis mit dem IWF vorgelegt. Der Landtag hat diesem Ergebnis und damit dem Beitritt mit grosser Mehrheit zugestimmt.
In der Zwischenzeit wurde gegen diesen Beschluss erfolgreich das Referendum ergriffen. Die Referendumswerber betonen, dass sie insbesondere eine breite Diskussion und Information zu diesem Entscheid wünschen. Die Regierung ist daher einerseits bestrebt, auf dieser Seite die zur Verfügung stehenden Informationen transparent aufzubereiten und auf häufige Fragen einzugehen. Andererseits ist es die Aufgabe der Regierung, den Landtagsentscheid und damit ein Ja zum IWF-Beitritt öffentlich zu vertreten.
Die Vorlagen der Regierung aus den Jahren 2022 und 2024 finden sich hier:
Bericht und Antrag 2024/35 betreffend den Beitritt zum Internationalen Währungsfonds (IWF)
Die Diskussionen können auf der Website des Landtags nachgeschaut bzw. in den Protokollen nachvollzogen werden.
