OSZE-Ministerrat in Stockholm mit Fokus auf Sicherheitslage in Europa

Freitag, 03.12.2021

Am 2. und 3. Dezember fand in Stockholm der 28. Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Die liechtensteinische Delegation wurde von I.D. Botschafterin Maria-Pia Kothbauer, Ständige Vertreterin bei der OSZE, angeführt, die Aussenministerin Dominique Hasler aufgrund der Landtagssitzung vertrat. Die zunehmenden sicherheitspolitischen Herausforderungen und Spannungen im OSZE-Raum prägten das diesjährige Haupttreffen der Organisation. Im Mittelpunkt stand dabei neben den Konflikten in der Ukraine und in Bergkarabach auch die besorgniserregende Lage in Belarus.

Die liechtensteinische Rede ging angesichts des 100-Jahr-Jubiläums der liechtensteinischen Verfassung von 1921 auf die Verantwortung des Staates ein, das allgemeine Wohl des Volkes zu fördern. Das ständige Ringen der Politik um die besten Lösungen gilt nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auch in den internationalen Beziehungen und der OSZE. Der Achtung und Förderung von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie kommt dabei eine zentrale Bedeutung zu.

In Bezug auf die Konflikte und Krisen im OSZE-Raum – zum Beispiel in der Ostukraine und in Bergkarabach – hob Liechtenstein die humanitären Aspekte und die Notwendigkeit hervor, die Lage der Zivilbevölkerung in den Vordergrund zu rücken.

Mit ihrem umfassenden Sicherheitskonzept leistet die OSZE einen wertvollen Beitrag zu einem effektiven Multilateralismus, für den sich Liechtenstein mit Nachdruck einsetzt. In der OSZE konnte Liechtenstein im vergangenen Jahr einmal mehr einen Beitrag zur Bekämpfung von moderner Sklaverei und Menschenhandel leisten und über die «FAST-Initiative» die Rolle des Finanzsektors in den Arbeiten verankern.

Schweden wird den OSZE-Vorsitz noch bis Ende des Jahres innehaben, bevor ihn Polen für das Jahr 2022 übernehmen wird.

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